Impressumspflicht in Österreich

Ein Impressum beeinhaltet alle gesetzlich vorgeschriebenen Angaben in Puplikationen. Diese Informationen dienen vor allem um den Verantwortlichen für den Inhalt kenntlich zu machen. Bei Nichteinhaltung der Impressumspflicht drohen hohe Strafen. Bei Veröffentlichungen im Internet spricht man auch von einer Anbieterkennzeichnung.

JE NACH UNTERNEHMENSFORM GELTEN UNTERSCHIEDLICHE REGELN BEI DEN ANGABEN IM IMPRESSUM.

Bei einem nicht im Firmenbuch eingetragenen Einzelunternehmen sind folgende Angaben erforderlich:

Name

Der Vollständige Name des/der Inhabers/in muss in jedem Fall angegeben werden.

Adresse

Der Standort der Gewerbeberechtigung bzw. die vollständige Anschrift.

Kontaktdaten

Die Kontaktdaten sollen die User unmittelbar und schnell mit dem entsprechenden Unternehmen in Verbindung bringen können: Telefon, FAX, E-Mail (E-Mail allein ist nicht ausreichend!)

UID-Nummer

Die Umsatzsteueridentifikationsnummer des Unternehmens.

Mitgleidsschaften bei der Wirtschaftskammerorganisation

Mitgliedschaften bei der Wirtschaftskammerorganisation, sprich Berufsverband (z.B. Fachgruppe) oder einer ähnlichen freiwilligen Einrichtung müssen angegeben werden.

Hinweise zu gewerbe- oder berufsrechtlichen Vorschriften

Hinweise und Zugänge zu entsprechenden gewerbe- oder berufsrechtlichen Verordnungen wie z.B. GewO oder Maklergesetz.

Aufsichtsbehörde

Sollte Ihre Tätigkeit einer behördlichen Aufsicht unterliegen, muss die zu zuständige Behörde angeführt werden. (z.B. Bankenaufsicht, Versicherungsaufsicht, Telekom-Control-Kommission oder Wertpapieraufsicht)

Zuständige Gewerbebehörde

Es wird empfohlen,  auch die zuständige Gewerbebehörde anzugeben (z.B. Bezirkshauptmannschaft/Magistrat).

Berufsbezeichnung

Die genaue Berufsbezeichnung, falls vorhanden muss auch der Verleihungsstaat angeführt werden (zB Meisterbetrieb, Meisterprüfung abgelegt in Österreich).

Große Websites, die auch redaktionelle bzw. meinungsbildende Beiträge veröffentlichen, oder Newsletter sind zu folgenden Angaben verpflichtet.

Name

Der Vollständige Name des Medieninhabers muss angegeben werden.

UID-Nummer

Die Umsatzsteueridentifikationsnummer des Unternehmens.

Unternehmensgegenstand

Unternehmensgegenstand des eingetragenen Einzelunternehmens muss im Impressum vorhanden sein.

Adresse

Der Wohnort bzw. der Sitz des/der Medieninhabers/in muss angeführt werden.

Blattlinie

Auch die Erklärung der wesentlichen Richtung des Mediums muss angegeben werden.

Vertretungsbefugten Organe

Bei Gesellschaften, Stiftungen und juristischen Personen müssen jegliche vertretungsbefugte Organe (zB Geschäftsführer oder Vorstandsmitglieder), sowie alle Mitglieder des Aufsichtsrates aufgezählt werden.

Beteiligungen  (Gesellschaften)

Bei Gesellschaften wird die Art und die Höhe der Beteiligungen, inklusive Treuhandverhälnissen und stillen Beteiligungen angeführt.

Vorstand und Zweck (Verein)

Bei Vereinen muss der Vorstand und der Vereinszweck angeführt werden.

Stifter und Begünstigte (Stiftungen)

Stifter und Begünstigte werden bei Stiftungen angegeben.

Gesellschafter

Sind die angegebenden Gesellschafter wiederum Gesellschaften, so werden auch deren Gesellschafter angeführt. Ebenso, wenn diese wieder Gesellschaften sind, so sind auch deren Gesellschafter dementsprechend anzugeben usw.

Impressumspflicht in Deutschland

Auch in Deutschland dient das Impressum einem Mindestmaß an Transparenz und Information über verschiedenste Dienste im Internet. Neuen Regelungen zufolge gibt es aber Ausnahmen in Bezug auf ausschließlich persönlichen oder familiären Websiten. Diese werden unter besonderen Umständen von der Impressumspflicht ausgeschlossen.

Alle gesetzlichen Regelungen zu deutschen Informationspflichten und Anbieterkennzeichnungen finden Sie ebenfalls im § 5 Telemediengesetz (TMG), sowie den genauen Inhalt des Impressums.

  • Name und Anschrift des Diensteanbieters
  • Angabe der Rechtsform
  • Angaben zur schnellen Kontaktaufnahme
  • Angaben zur Aufsichtsbehörde
  • Register und Registernummer
  • Umsatzsteuer-Identifikationsnummer und Wirtschafts-Identifikationsnummer
  • Berufsspezifische Angaben
  • Besondere Angaben bei AGs, KGaA und GmbHs
  • Angaben bei journalistisch-redaktionell gestalteten Angeboten